Stellungnahmen

Eine gemeinsame Bewertung zur QSFFx-RL zur Versorgung der hüftgelenknahen Femurfraktur haben der Bundesverband Geriatrie e.V. und die Deutsche Gesellschaft für Geriatrie e.V. erarbeitet.

Der Bundesverband Geriatrie (BV Geriatrie) begrüßt ausdrücklich die Regierungsinitiative zu einer grundlegenden Krankenhausreform. Die mit dem Referentenentwurf des Krankenhausversorgungsverbesserungsgesetzes veröffentlichten Regelungen müssen aus Sicht des BV Geriatrie an einzelnen Stellen jedoch geändert bzw. erweitert werden, um eine fachlich-inhaltlich sachgerechte Umsetzung im Bereich der Geriatrie zu erreichen.
Diese Stellungnahme ergänzt bzw. aktualisiert die in der Vergangenheit im Zusammenhang mit den Beratungen und Ergebnissen zur Krankenhausreform sowie der „Bund-Länder-Arbeitsgruppe für die Krankenhausreform“ veröffentlichten Stellungnahmen und die darin formulierten Positionen.

Mit dem Gesetz zur Stärkung der Gesundheitsversorgung in der Kommune (Gesundheitsversorgungsstärkungsgesetz – GVSG) will der Gesetzgeber unter anderem eine noch besser auf die Bedürfnisse der Patientinnen und Patienten ausgerichtete Gesundheitsversorgung unter Berücksichtigung der Interessen der an der Versorgung mitwirkenden Personen und Berufsgruppen erreichen. Hierfür soll der Gemeinsame Bundesausschusses (G-BA) weiterentwickelt werden. Mit den neuen Regelungen werden die Interessenvertretung der Pflege sowie die Patientenvertretung gestärkt, die Entscheidungen der Selbstverwaltung beschleunigt und die Mitsprachemöglichkeiten der Vertretungen der Hebammen, wissenschaftlicher Fachgesellschaften und weiterer Betroffener ausgebaut. Der Bundesverband Geriatrie e.V. nimmt zum Referentenentwurf eines Gesetzes zur Stärkung der Gesundheitsversorgung in der Kommune wie folgt Stellung.

Der Bundesverband Geriatrie e. V. beteiligt sich insbesondere aufgrund der besonderen Bedeutung einer Pflegepersonalbedarfsermittlung im Krankenhaus für den Versorgungsbereich Geriatrie an diesem Stellungnahmeverfahren. Aufgrund der Multimorbidität und der hohen Vulnerabilität haben geriatrische Patientinnen und Patienten einen komplexeren Behandlungsbedarf; damit einhergehend ergibt sich ein erhöhter Personalbedarf. Deshalb nimmt der Verband zu ausgewählten Themen Stellung.

In seiner Stellungnahme zum Krankenhaustransparenzgesetz hat der Bundesverband Geriatrie vor allem einen Aspekt begrüßt: das Ziel, das Leistungsangebot und die damit verbundenen Qualitätsaspekte der stationären Versorgung übersichtlich und allgemeinverständlich in einem bundesweiten Transparenzverzeichnis zu veröffentlichen. Gleichzeitig fordert er eine bürokratiearme Umsetzung und insbesondere eine sachgerechte Interpretation der Daten und benennt dafür Kriterien.

Der Bundesverband Geriatrie begrüßt die Neugestaltung des Krankenhauswesens und die dafür am 10. Juli 2023 vorgelegten Eckpunkte zur weiteren Konkretisierung der Reform. Ergänzend zum gemeinsamen Positionspapier des Bundesverbandes Geriatrie und der Deutschen Gesellschaft für Geriatrie vom März 2023 zur Dritten Stellungnahme und Empfehlung der Regierungskommission für eine moderne und bedarfsgerechte Krankenhausversorgung weisen wir noch einmal auf folgende zentrale Punkte für eine sachgerechte Versorgung betagter und hochbetagter Menschen hin.

Nähere Ausgestaltung des Ambulanten Geriatrischen Zentrums (AGZ)  vor dem Hintergrund des angedachten „Versorgungslevels Ii“