Stellungnahmen

Der Bundesverband Geriatrie e. V. (BV Geriatrie) begrüßt ausdrücklich die gesetzgeberische Intention einer grundlegenden Krankenhausreform. Damit die mit dem Krankenhausversorgungsverbesserungsgesetz (KHVVG) verfolgten Ziele zur „Sicherung und Steigerung der Behandlungsqualität“ sowie „Gewährleistung einer flächendeckenden medizinischen Versorgung“ leistungsgruppenunabhängig erfüllt werden können, müssen die vorgelegten Regelungen jedoch die Besonderheiten des altersmedizinischen Versorgungsbedarfs sachgerecht abbilden.

Zum Entwurf für eine neue Gebührenordnung für Ärzte (GOÄ) in der Version vom 12. September 2024 haben der Bundesverband Geriatrie und die Deutschen Gesellschaft für Geriatrie gemeinsam Stellung bezogen. Ausgehend vom altersmedizinischen Versorgungsbedarf der kommenden Jahre sehen die beiden Organisationen aus geriatriespezifischer Sicht in mehrfacher Hisicht Anpassungsbedarf.

Im laufenden Gesetzgebungsverfahren für das Krankenhausversorgungsverbesserungsgesetz (KHVVG) hat der Bundesverband Geriatrie im September erneut eine Stellungnahme eingereicht. Seine Vorschläge umfassen im Wesentlichen fünf Punkte. Sie beziehen sich auf die Definition der personellen Ausstattung, die Auswahl von Kooperationspartnern, die Darstellung der Geriatrie als Bestandteil der Grund- und Regelversorgung, den sachgerechten Einsatz der Planfallzahlen sowie die Abbildung akutgeriatrischer Leistungen.

Eine gemeinsame Bewertung zur QSFFx-RL zur Versorgung der hüftgelenknahen Femurfraktur haben der Bundesverband Geriatrie e.V. und die Deutsche Gesellschaft für Geriatrie e.V. erarbeitet.

Der Bundesverband Geriatrie (BV Geriatrie) begrüßt ausdrücklich die Regierungsinitiative zu einer grundlegenden Krankenhausreform. Die mit dem Referentenentwurf des Krankenhausversorgungsverbesserungsgesetzes veröffentlichten Regelungen müssen aus Sicht des BV Geriatrie an einzelnen Stellen jedoch geändert bzw. erweitert werden, um eine fachlich-inhaltlich sachgerechte Umsetzung im Bereich der Geriatrie zu erreichen.
Diese Stellungnahme ergänzt bzw. aktualisiert die in der Vergangenheit im Zusammenhang mit den Beratungen und Ergebnissen zur Krankenhausreform sowie der „Bund-Länder-Arbeitsgruppe für die Krankenhausreform“ veröffentlichten Stellungnahmen und die darin formulierten Positionen.

Mit dem Gesetz zur Stärkung der Gesundheitsversorgung in der Kommune (Gesundheitsversorgungsstärkungsgesetz – GVSG) will der Gesetzgeber unter anderem eine noch besser auf die Bedürfnisse der Patientinnen und Patienten ausgerichtete Gesundheitsversorgung unter Berücksichtigung der Interessen der an der Versorgung mitwirkenden Personen und Berufsgruppen erreichen. Hierfür soll der Gemeinsame Bundesausschusses (G-BA) weiterentwickelt werden. Mit den neuen Regelungen werden die Interessenvertretung der Pflege sowie die Patientenvertretung gestärkt, die Entscheidungen der Selbstverwaltung beschleunigt und die Mitsprachemöglichkeiten der Vertretungen der Hebammen, wissenschaftlicher Fachgesellschaften und weiterer Betroffener ausgebaut. Der Bundesverband Geriatrie e.V. nimmt zum Referentenentwurf eines Gesetzes zur Stärkung der Gesundheitsversorgung in der Kommune wie folgt Stellung.

Der Bundesverband Geriatrie e. V. beteiligt sich insbesondere aufgrund der besonderen Bedeutung einer Pflegepersonalbedarfsermittlung im Krankenhaus für den Versorgungsbereich Geriatrie an diesem Stellungnahmeverfahren. Aufgrund der Multimorbidität und der hohen Vulnerabilität haben geriatrische Patientinnen und Patienten einen komplexeren Behandlungsbedarf; damit einhergehend ergibt sich ein erhöhter Personalbedarf. Deshalb nimmt der Verband zu ausgewählten Themen Stellung.