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REHA-Rechtstag jetzt online buchbar

Am 30. November findet der diesjährige REHA-Rechtstag in der Evangelischen Akademie Frankfurt statt. Diese zentrale Plattform zum Austausch und zur Diskussion aktueller sozial- und rehabilitationsrechtlicher Fragen ist eine gemeinsame Veranstaltung von BV BFW, BV Geriatrie, DEGEMED und DVfR. Die wissenschaftliche Leitung haben Prof. Dr. Felix Welti (Kassel) und RAin Charlotte Guckenmus (Frankfurt/Main), die den REHA-Rechtstag auch moderieren werden. 

Zum Referentenentwurf eines Gesetzes zur Neuordnung der Pflegeversicherung

Mit dem Gesetz zur Neuordnung der Pflegeversicherung (Pflegeneuordnungsgesetz – PNOG) will der Gesetzgeber unter anderem die Kranken- und Pflegeversicherung künftig konsequent auf die Vermeidung, Reduzierung und Stabilisierung von Pflegebedürftigkeit ausrichten. Hierfür soll die Versorgung pflegebedürftiger Menschen stärker präventions- und rehabilitationsorientiert ausgestaltet werden. Damit soll insbesondere den demografisch bedingten finanziellen und personellen Herausforderungen der kommenden Jahre begegnet werden.
Der Bundesverband Geriatrie e. V. begrüßt diese Zielsetzung ausdrücklich. Damit die geplanten Maßnahmen in der Praxis jedoch Wirkung entfalten können, dürfen aktuelle Gesetzgebungsvorhaben nicht zu gegenläufigen Wirkungen führen und die Gesetzesziele müssen im Einklang stehen. Dies gilt insbesondere für das GKV-Beitragssatzstabilisierungsgesetz.

Zum GKV-Beitragssatzstabilisierungsgesetz

Das GKV-Beitragssatzstabilisierungsgesetz steht in einem unmittelbaren Gegensatz zu den Regelungen des Intensivpflege- und Rehabilitationsstärkungsgesetzes (GKV-IPReG). Mit diesem Gesetz wollte der Deutsche Bundestag im Jahr 2020 die prekäre Situation und die chronische Unterfinanzierung der stationären und ambulanten Anbieter von Leistungen zur medizinischen Rehabilitation und Vorsorge nach den §§ 23, 24 und 40, 41 SGB V verbessern. Das sich daraus ergebende Spannungsfeld ist für die Rehabilitations- und Vorsorge-Einrichtungen nicht auflösbar.

In einer gemeinsamen Stellungnahme stellen DEGEMED, BamR, bus, MoRe und Bundesverband Geriatrie einen gesetzeskonformen und sachgerechten Vorschlag für Einsparungen vor, der die geltenden Vorgaben des GKV-IPReG berücksichtigt und gleichzeitig die Rehabilitations- und Vorsorge-Einrichtungen an den notwendigen Einsparmaßnahmen sachgerecht beteiligt. So wird verhindert, dass es zu weiteren Angebotseinschränkungen für die GKV-Versicherten kommen muss.

Zukunftsfähige Notfallversorgung ohne systematische Integration geriatrischer Expertise nicht möglich

Der Bundesverband Geriatrie fordert, bei der Reform der Notfallversorgung die Geriatrie mitzu denken und Realität einer alternden Gesellschaft abzubilden.

Durch absurdes Handeln ist die Geriatrie besonders belastet

Bundesverband Geriatrie bezieht Stellung zum Kabinettsbeschluss zum GKV-Beitragssatzstabilisierungsgesetz