A A A

Der Referentenentwurf eines Gesetzes zur Verbesserung der Gesundheitsversorgung und Pflege (Versorgungsverbesserungsgesetz – GPVG) soll auf eine zeitnahe und nachhaltige Verbesserung der gesundheitlichen und pflegerischen Versorgung verschiedener Bereiche abzielen. Die vorgesehenen Änderungen betreffen unter anderem erweiterte Möglichkeiten für Selektivverträge nach § 140a SGB V.

Der Referentenentwurf eines Gesetzes zur Verbesserung der Transparenz in der Alterssicherung und der Rehabilitation sowie zur Modernisierung der Sozialversicherungswahlen vereint drei Gesetzesvorhaben: Die Einführung einer Digitalen Rentenübersicht, die Modernisierung der Sozialversicherungswahlen und die Regelung der Beschaffung von Leistungen zur medizinischen Rehabilitation durch die Träger der gesetzlichen Rentenversicherung und zur Weiterentwicklung des Übergangsgeldanspruchs.

Videokonferenz für den verbandsinternen Austausch am 19. November 2020

Der Vorstand des Bundesverbandes Geriatrie hat entschieden, die für den 19. und 20. November in Frankfurt geplante Mitgliederversammlung auf Ende April 2021 zu verschieben. Nach einer Stabilisierung der Corona-Lage steigen die Infektionszahlen aktuell wieder an, und mit Beginn der kühlen Jahreszeit ist Virologen und Epidemiologen zufolge mit weiter steigenden Fallzahlen zu rechnen.

Ab sofort ist die 11. Auflage des Kodierhandbuches Geriatrie im Handel erhältlich. Das Kodierhandbuch Geriatrie 2020 wurde mit Blick auf die Änderungen der ICD-10-GM, der Operationen- und Prozedurenschlüssel (OPS) sowie der Deutsche Kodierrichtlinien aktualisiert. Auch in dieser Ausgabe werden die wichtigsten Kodierregeln unter Berücksichtigung geriatriespezifischer Probleme erläutert sowie allgemeine und spezifische Dokumentationshinweise gegeben. In diesem Jahr möchten wir Sie insbesondere auf die umfassend aktualisierten Auslegungshinweise des BV Geriatrie zu den OPS 8-550ff. und 8-98aff. hinweisen.

Der Bundesverband Geriatrie e.V. begrüßt ausdrücklich das erklärte Ziel, umfassender als bisher insbesondere auch Personengruppen zu testen, bei denen noch keine Symptome für eine Infektion mit dem Coronavirus SARS-CoV-2 vorliegen, bei denen aber dennoch eine Infektion naheliegend erscheint oder bei denen eine hohe Gefahr besteht, dass sie oder andere Personen in ihrem Umfeld bei Infektion mit dem Coronavirus SARS-CoV-2 besonders gefährdet wären.

Das erklärte Ziel des Entwurfes eines Gesetzes zum Schutz elektronischer Patientendaten in der Telematikinfrastruktur (PDSG) und die diesem zugrunde liegende Intention der Bundesregierung, eine sichere, vertrauensvolle, nutzerfreundliche sowie barrierefreie digitale Kommunikation zwischen Leistungserbringern untereinander und zwischen Leistungserbringern und Patienten zu schaffen und auszuweiten, werden vom Bundesverband Geriatrie e.V. ausdrücklich begrüßt. Dies betrifft insbesondere den vorgesehenen Anschluss weiterer Leistungserbringergruppen an die bereits bestehende Telematikinfrastruktur.

Der Bundesverband Geriatrie e.V. begrüßt die Intention, die bisher getroffenen Regelungen und Maßnahmen mit einem "Zweiten Gesetz zum Schutz der Bevölkerung bei einer epidemischen Lage von nationaler Tragweite" weiterzuentwickeln beziehungsweise zu konkretisieren. Insbesondere die erweiterten Regelungen zur Ausnahme von Prüfungen bei Krankenhausbehandlungen sowie zur Verschiebung des Prüfquotensystems führen zu einer Entlastung der Krankenhäuser hinsichtlich der bestehenden Bürokratie.

Durch die Corona-Krise haben Vorsorge- und Rehabilitationseinrichtungen Einnahmeausfälle zu verzeichnen, da viele Betten aktuell nicht so belegt werden, wie es vor der Corona-Pandemie geplant war. Viele Einrichtungen müssen daher immense finanzielle Verluste verkraften. Die Leistungserbringerverbände - zu denen der Bundesverband Geriatrie zählt - haben sich fristgerecht mit dem GKV-Spitzenverband auf Ausgleichszahlungen geeinigt.

Die Deutsche Gesellschaft für Geriatrie e.V. (DGG) hat konkrete Maßnahmen zum Schutz geriatrischer Patienten veröffentlicht, um das Voranschreiten der Infektionswelle zu bremsen. Insbesondere geriatrische, multimorbide Patienten gehören zur Hochrisikogruppe, deren Leben durch das Coronavirus bedroht wird.

Das Bundeskabinett hat am 12. Februar 2020 den Gesetzentwurf eines "Gesetzes zur Stärkung von intensivpflegerischer Versorgung und medizinischer Rehabilitation in der gesetzlichen Krankenversicherung" (Intensivpflege- und Rehabilitationsstärkungsgesetz, GKV-IPReG) beschlossen. Die geriatriespezifische Rehabilitation wird vor dem Hintergrund der demografischen Entwicklung angemessen gestärkt.