Der Bundesverband Geriatrie e.V. (BVG) fordert, die Pflegepersonaluntergrenzen in der sich abzeichnenden Form nicht zu vereinbaren, denn diese zielen lediglich darauf ab, Pflegefehler zu vermeiden. Sie führen nicht zu einer Verbesserung der Situation in der Pflege. Aus Sicht des BVG stellt die Einführung eines Instruments zur Personalbedarfsermittlung eine sinnvolle Alternative dar.

„Pflegepersonaluntergrenzen in dieser Form sind nicht geeignet, die Ausstattung mit Pflegepersonal zu verbessern und verfehlen somit das Ziel der Bundesregierung, Patientensicherheit in den Krankenhäusern zu gewährleisten“, sagte Ansgar Veer, Vorstandsvorsitzender des Bundesverbandes Geriatrie e.V., anlässlich des vorgestellten Modells von GKV-Spitzenverband und der Deutschen Krankenhausgesellschaft (DKG).

Der GKV-Spitzenverband als Interessenvertretung der Kostenträger und die DKG, als Interessenvertretung der Krankenhäuser, waren 2017 vom Bundesministerium für Gesundheit (BMG) damit beauftragt worden, Pflegepersonaluntergrenzen für besonders pflegesensitive Bereiche in Krankenhäusern mit Wirkung zum 1. Januar 2019 zu vereinbaren (§ 137i SGB V).

Am Mittwoch, den 27. Juni, stellte der GKV-Spitzenverband ein dreistufiges Modell vor. In einer ersten Stufe sollen die Personaluntergrenzen über monatliche Durchschnittswerte ermittelt werden. In der zweiten Stufe soll die Wirkung der ersten Stufe nach dem ersten Anwendungsjahr 2019 evaluiert werden. Im Anschluss sollen in einer dritten Stufe die Untergrenzen genauer erfasst werden.

Im Hinblick auf das geriatriespezifische Pflegekonzept der Aktivierend-therapeutischen Pflege in der Geriatrie (ATP-G) ist die Einführung von Personaluntergrenzen in der avisierten Form als problematisch zu bewerten. So würden die überdurchschnittlich hohen Zeit- und Personalaufwände der ATP-G bei Personaluntergrenzen nicht berücksichtigt werden können.

Veer fordert stattdessen die Einführung eines Instruments zur Messung des Pflegepersonalbedarfs auch mit Blick auf den Referentenentwurf zum Pflegepersonal-Stärkungs-Gesetz. So könnte beispielsweise zeitnah die bekannte Pflegepersonalregelung (PPR) in modernisierter Form eingeführt werden. „Die Geriatrie hat bereits Vorarbeit geleistet und eine geriatriespezifische Pflegepersonalregelung (PPR GER) unter Berücksichtigung der Zeitaufwände zur Umsetzung der ATP-G entwickelt“, erklärte Veer.

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